Presseaussendung 18.02. – Am 10. März stehen Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen bevor, auch in der Landeshauptstadt. Vom Ergebnis wird abhängen, welcher Kurs auf einem der wichtigsten Felder eingeschlagen wird – der Verkehrspolitik.
Das FORUM MOBIL will „Wahlhilfe“ liefern – aber nicht etwa einer einzelnen Partei, sondern Ihnen als Bürgerinnen und Bürgern. Wir haben deshalb einen online-Fragebogen an die kandidierenden Listen geschickt, um die Einstellungen zu den wichtigsten Fragen zu ermitteln; an der Initiative haben sich neben dem FORUM MOBIL der Naturschutzbund, der Stadtverein, die Radlobby und die Gewerkschaft vida beteiligt.
Die Antworten wurden von einer Fachjury beurteilt. Das wichtigste Kriterium war dabei, inwieweit die Pläne und Absichten der wahlwerbenden Gruppen dem Hauptziel helfen – nämlich den umweltfreundlichen Anteil am Verkehr zu erhöhen, also jenen von Fußgängern, Radfahrern, Nahverkehrs-Bussen und S-Bahn (das FORUM MOBIL tritt ja laut seinem Leitbild für „vielfältige und nachhaltige Mobilitätslösungen“ ein).
Unser Fazit
In der Bewertung nach dem Schulnoten-Schema liegen die Listen – angeführt von der Bürgerliste – nah beisammen. Sehen sie selbst:
- Bürgerliste 1,4
- NEOS: 2,35
- SPÖ: 2,4
- FPÖ: 2,4
- ÖVP: 2,6
- SALZ: 3,0
- LINKE 1
- KPÖ PLUS 2,4
In den Antworten auf konkrete Fragen zeigt sich allerdings, dass die Unterschiede sehr wohl eklatant sind, vor allem, was die „vordringlichsten Verkehrs-Projekte“ betrifft.
ÖVP-Bürgermeisterkandidat Harald Preuner nennt hier die „Verlängerung der Lokalbahn bis zum Mirabellplatz“ und die „Erweiterung Mönchsberg-Garage“; beides findet sich nicht auf der Prioritätenliste von SPÖ-Klubvorsitzender Andrea Brandner; ebenso wenig wie auf jener der Bürgerliste (die „Verlängerung Lokalbahn“ hält sie nur mittelfristig für interessant). Einigkeit in den Konzepten herrscht also keineswegs. Es wäre zu hoffen, dass die Parteien in der nächsten Periode den Stillstand überwinden können.
Die unterstützenden Initiativen:
Peter Haibach, FORUM MOBIL
Hannes Augustin, Naturschutzbund Salzburg
Wolfhart Fally, Stadtverein
Klemens Pürmayr, Radlobby
Rudolf Schuchter, Gewerkschaft vida
Hier die detaillierten Unterlagen für Sie zum Nachlesen:
Unsere Frage und die Antworten der Listen
Die fachkundige Kurzanalyse der Jury
